Pflichtveröffentlichungen

Offenlegung gemäß § 26a KWG und der Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung (SolvV)

Die aufsichtsrechtlichen Regelungen zur angemessenen Eigenkapitalausstattung international tätiger Banken wurden im Jahr 2004 durch den Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht überarbeitet. Das Grundkonzept der neuen Eigenkapitalvereinbarung („Basel II“) besteht aus drei sich gegenseitig ergänzenden Säulen, die die Stabilität des nationalen und des internationalen Bankensystems besser absichern sollen. Die dritte Säule (Marktdisziplin) hat das Ziel, die Mindesteigenkapitalanforderungen (Säule 1) und das aufsichtsrechtliche Überprüfungsverfahren (Säule 2) zu ergänzen.

Eine Reihe von Offenlegungspflichten sollen es den Marktteilnehmern ermöglichen, Kerninformationen über den Anwendungsbereich, das Eigenkapital, die Risikopositionen, die Risikomessverfahren und die Angemessenheit der Eigenkapitalausstattung einer Bank auswerten zu können. In Deutschland wurden die erweiterten Offenlegungsanforderungen der dritten Säule zum 1. Januar 2007 mit dem neuen § 26a KWG und der Einführung der Solvabilitätsverordnung (SolvV) in nationales Recht umgesetzt. Sie ersetzt den bisherigen Grundsatz I und konkretisiert die in § 10 KWG geforderte Angemessenheit der Eigenmittel für alle Institute.

Die Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung (Solvabilitätsverordnung - SolvV) vom 14.12.2006 wurde am 20.12.2006 im Bundesgesetzblatt (Jahrgang 2006 Teil I Nr. 61, S. 2926 ff.) veröffentlicht und ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten. Darin sind die in der Bankenrichtlinie (2006/48/ EG) und der Kapitaladäquanzrichtlinie (2006/49/EG) vorgegebenen europäischen Mindesteigenkapitalstandards bzw. die entsprechenden äquivalenten Vorgaben der Baseler Eigenmittelempfehlung („Basel II“) in nationales Recht umgesetzt.

Die SolvV gilt sowohl auf Ebene des Einzelinstitutes als auch für Instituts- und Finanzholding-Gruppen auf konsolidierter Basis. Im Folgenden setzen wir die Offenlegungsvorschriften des § 26a KWG und der SolvV ergänzend zu den in den Jahresabschlüssen und Lageberichten enthaltenen Informationen um.

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